Aktuelles
Kultusministerium schafft Erleichterungen für Schüler
Aufstockung der Kinderkrankentage für Eltern
CDU zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2021/2022
2087 Bäume für Eingebürgerte gepflanzt
Digitale Führungen für Schülergruppen
Kultusministerium schafft Erleichterungen für Schüler
»Den Schülerinnen und Schülern sollen trotz schwieriger Umstände kurz- und langfristig keine Nachteile entstehen. Die Gesundheit der Schüler und ihre berufliche Entwicklung stehen an erster Stelle. Niemand soll fürchten, seinen Schulabschluss später nicht anerkannt zu bekommen. Wir lassen die Schüler nicht im Stich«, so Kultusminister Christian Piwarz. Welche Maßnahmen beschlossen wurden lesen Sie hier.
Aufstockung der Kinderkrankentage für Eltern
Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag beschlossen. Zudem soll der Anspruch nicht nur bei Krankheit des Kindes gelten, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten.
CDU zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2021/2022
„Dieser Haushalt wird kein Sparhaushalt. Das Volumen ist mit rund 43 Mrd. Euro das höchste, das es je gab. Denn uns ist bewusst, dass es gerade in den schweren Zeiten der Krise Stabilität braucht. Diese Stabilität bietet der vorliegende Regierungsentwurf, der bekannterweise nur durch eine coronabedingte Schuldenaufnahme in dieser Höhe möglich ist...
2087 Bäume für Eingebürgerte gepflanzt
Am Mittwoch, dem 9. Dezember, um 14 Uhr übergibt der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth über 2000 Jungbäume an den Landesverein Sächsischer Heimatschutz. Die Bäume stehen symbolisch und praktisch für die Bereicherung durch neue sächsische Bürger. Anlass der Aktion ist das im Juni 2020 ausgefallene traditionelle Einbürgerungsfest im Sächsischen Landtag...
Digitale Führungen für Schülergruppen
In den vergangen 11 Jahren seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter hat Geert Mackenroth schon viele Schulklassen persönlich im Sächsischen Landtag begrüßt. Dieser Einblick für Schüler in die Arbeit des Parlamentes kann nun auch digital durchgeführt werden. Denn um den Parlamentsbetrieb aufrechtzuerhalten und dazu beizutragen, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, verzichtet der Sächsische Landtag noch mindestens bis Ende Januar 2021 auf Besuchergruppen. Während einer 45-minütigen Videokonferenz führen Besucherführer des Sächsischen Landtags die Klasse im Verband ...
Recht und Gerechtigkeit – ein Widerspruch?
Wie oft ist es mir in meiner Arbeit als Richter passiert, dass Kläger, Angeklagte, Opfer oder Täter gesagt haben: „Ich will nur Gerechtigkeit.“ Meine Antwort lautete regelmäßig: „Hier vor Gericht bekommen Sie ein Urteil, für die Gerechtigkeit ist keine irdische Instanz zuständig.“ Richter wenden das von Menschen geschaffene Gesetz an ...
Die Drehtüren des Rechtsstaates
Im Namen des Volkes: Justizminister a.D. Geert Mackenroth schreibt über Recht und Gesetz. Heute über einen Dauerstraftäter.
Weihnachtsamnestie
Erstmals in diesem Jahr wird es in sächsischen Gefängnissen eine Weihnachtsamnestie geben. Sachsens grüne Justizministerin ermöglicht damit Gnadenerlasse anlässlich des Weihnachtsfestes. In den Genuss dieser Regelung kommen Strafgefangene, die ihre Freiheits-, Jugend- oder Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen und deren Entlassungstermin in der Zeit vom 24. November 2020 bis zum 6. Januar 2021 liegt. Sie können schon am 23. November 2020 entlassen werden. Damit soll – so die Ministerin - Gefangenen die Möglichkeit gegeben werden, diese besondere Zeit des Jahres in ihren Familien zu verbringen, die Förderung familiärer Bindungen sei eine essentielle Säule einer wirksamen Resozialisierung, die Weihnachtsamnestie damit ein Akt der Humanität. Zudem entlaste die Amnestie auch die Justizvollzugsanstalten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...
Sport frei! Sanierung der Leichtathletikanlage in Riesa kommt
Gute Nachrichten für die Sportstadt Riesa: Die Fördermittel in Höhe von 462.205,58 € für die Sanierung der Leichtathletikanlage in der Pausitzer Straße 31 in Riesa wurden bewilligt. Das bedeute bei diesem Vorhaben eine Gesamtsumme von 931.185,25 € investiert ...
